Info zur geplanten Änderung der Einreisepraxis

[Martina]

Auf Anfrage an das Deutsche Konsulat Antalya habe ich folgende Stellungnahme erhalten:

im Konsulat Antalya oder in der Botschaft Ankara ist über eine erfolgte Änderung der bisherigen Praxis für deutsche Staatsangehörige nichts bekannt. Es gibt aber Informationen, dass eine solche Änderung eventuell in der Zukunft geplant ist. Es ist aber nicht bekannt, ab wann die geänderte Praxis in Kraft treten wird.

Eventuell können Sie durch Nachfrage bei der Ausländerpolizei in Alanya hierzu weitere Informationen erhalten.

Grundsätzlich gilt folgender Hinweis aus den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amts:

"Als Tourist kann man sich bis zu 90 Tagen pro Halbjahr visumfrei im Land aufhalten. Die bisherige Praxis, nach einer eintägigen Ausreise einen erneuten Aufenthalt von 90 Tagen zu begründen, soll künftig durch die türkischen Behörden unterbunden werden. Für längere Aufenthalte wird daher dringend empfohlen, vor der Einreise ein türkisches Generalkonsulat zu kontaktieren und ggfs. ein Visum einzuholen."

[Oba1]

na, das ist doch wieder mal ne Antwort.

Bislang durfte man auf Grund geltender Gesetze auch nicht ausreisen und am gleichen Tag wieder einreisen. Das das trotzdem geduldet wurde, ist ne andere Sache.

bis zu 90 Tagen pro Halbjahr visumfrei im Land aufhalten. ist ja wohl neu und steht in Widerspruch zur Aussage, dass dem Konsulat von einer Änderung nichts bekannt sei.

Grundsätzlich heisst ja nun "nicht ohne Ausnahme", gibts die nun? oder nicht, oder wie? Die Auskünfte des AA waren auch schon mal präzieser.

hG

Reiner

[Millinger]

nöh 90 Tage ist eben nicht neu !

[Oba1]

aber das "im Halbjahr" ists

hG

Reiner

[Millinger]

da wittere ich natürlich sofort eine Gesetzeslücke. Was wäre, wenn ich
am 02.04. einreise und am 28.09. wieder ausreise. Wären insgesamt
180 Kalendertage aber eben nur 90 pro Halbjahr.

Grüße

[Oba1]

hm, um einen Anspruch auf die zweiten 90 Tage zu begründen, muss man einreisen und das geht nur, wenn man nicht schon da ist, also vorher raus und wieder rein.

Also nix mit Lücke. Leider

hG

Reiner

[Yilmaz]

da wittere ich natürlich sofort eine Gesetzeslücke. Was wäre, wenn ich
am 02.04. einreise und am 28.09. wieder ausreise. Wären insgesamt
180 Kalendertage aber eben nur 90 pro Halbjahr.

Grüße

Wie ist denn die gültige Fristenberechnung nach dem BGB ?
Im Übrigen gab es in den letzten 10 Jahren auch in Deutschland wiederholte Änderungen der Rechtsauffassung zu der Zeitenberechnung
unseres Aufenthaltsrechtes.

[Millinger]

Yep...ich denke eine Auslegung wie bei uns dürfte nicht möglich sein und schon am
Gesetzestext scheitern. Ich denke kaum, dass es eine gerichtsfeste Übersetzung dazu
geben wird. Jedenfalls hätten Original und Übersetzung verschiedene Auslegungs-
möglichkeiten. Das ist es ja, was Juristerei so lebendig hällt. Oft wird leider der
Grundgedanke genau in sein Gegensteil verkehrt.
Mit den Halbjahren macht es doch gar keinen Sinn. Mit Halbjahr kann lt. dt. Jura
immer nur der Abschnitt der ersten bzw. zweiten 6 Monate eines JAhre gemeint sein.
Wenn dies jetzt in der Türkei auch so wäre und mein Beispiel der Gesetzeslücke nicht greift,
dann ginge es auch nicht, z.B. im Juni einzureisen und 90 Tage zu bleiben, danach nach Aus- und Wieder-
einreise sagen wir im September wieder 90 Tage zu bleiben. Wäre dann nahezu das komplette 2.
Halbjahr / Kalenderhalbjahr.
Also irgendwie macht die Angabe des Halbjahres überhaupt keinen Sinn.

Grüße

[Oba1]

der Text ist doch ziemlich eindeutig, "pro Halbjahr". Davon gibts 2, das erste und das Zweite.

Wer im ersten HJ im Januar kommt, hat Glück, wer erst im Juni erscheint, eben Pech, dem bleibt nur die Zeit bis Ende des Halbjahres.

Wer länger bleiben will, besorgt sich halt ein Visum oder Ikamet.

Das füllt die Staatskasse und das dürfte Zweck der Übung sein.

hG

Reiner

[Millinger]

Zwei Halbjahre? Doll, egal ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien wah?
Die Regelung macht doch überhaupt keinen Sinn. In jedem Falle ist der
andauernde Aufenthalt zunächst auf 90 Tage begrenzt. Egal wann ich
einreise. Die Frage ist eben, ob ich nach Einreise im Januar und Ausreise
Ende März (90 Tage) im April wieder als Touri reinkomme und dann er-
neut 90 Tage bleiben darf. Dies könnte darauf hindeuten, dass man sich
(wie du gesagt hast) wirklich eine entsprechende Aufenthaltgenehmigung besorgen muss oder
ansonsten die Einreise verweigert wird ( die 2. im gleichen Halbjahr nachdem man bereits
90 Tage im Land war).
Blödsinn oder?


Grüße